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EU will europäische Arbeitslosen-Versicherung vorantreiben

(CT) Die Europäische Union plant neben der Vergemeinschaftlichung von Schulden auch die der Sozialausgaben. Der EU Sozialkommissar László Andor legte am Mittwoch ein „Stärkung der sozialen Dimensionen der Wirtschafts- und Währungsunion“ vor. Wenn es nach dem Willen der EU geht, soll es demnach eine europäische Arbeitslosenversicherung geben. Dabei soll ein unabhängiges Euro-Zonen Budget genutzt werden, welches mit einer fiskalen Kapazität ausgestattet ist. Damit sollen Schocks von Mitgliedsländern abgefedert werden. Das Budget ist von der gewünschten Tiefe der Integration und Bereitschaft der Länder zur politischen Veränderung abhängig.

Arbeitslosen-Versicherung soll wirtschaftlich schwierige Situationen abfedern

Mit Hilfe des Budgets sollen schwierige Situationen in Mitgliedersländern abgefedert werden. Außerdem soll dadurch die Belastung des nationalen Einkommens eingeschränkt werden. Bisher ist der Widerstand im Bezug auf die EU-Pläne groß. So müssten etwa die EU-Verträge geändert werden, damit diese Regelung verabschiedet werden könnten. Diese Änderung müssten von den Mitgliedsländern einstimmig beschlossen werden. Kritik gibt es bei der EU im Bezug auf die Pläne, weil der Prozess zu lange dauere und zudem die Kommunikation mit den Ländern nicht gut von statten ging. So habe der ursprüngliche Entwurf der Versicherung nichts mehr mit dem aktuellen Papier zu tun. Speziell nach den vielen Staaten die finanzielle Engpässe verzeichnen dürfte die Arbeitslosenversicherung vielleicht den EU Bürgern die Unlust an der EU etwas nehmen.

 

Über Christoph Till

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