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BND soll Leitungen diverser Internetanbieter angezapft haben

(CT) Der Bundesnachrichtendienst soll, so berichtet Spiegel Online, über Genehmigungen verfügen, um deutsche Internetanbieter abzuhören. Diese sollen bereits seit zwei Jahren bestehen. Der Geheimdienst, der eigentlich lediglich für das Ausland zuständig ist hat an den Verband der deutschen Internetwirtschaft einen Brief zur „Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses“ geschickt. Das Schriftstück besteht aus drei Seiten und soll auch bereits vom Bundeskanzleramt und dem Bundesministerium abgezeichnet sein. Darin werden auch 25 Internetanbieter aufgeführt, deren Leitungen durch den Bundesnachrichtendienst angezapft werden sollen. Das soll an dem Knotenpunkt De-Cix erfolgen, der sich in Frankfurt am Main befindet. Sechs der in dem Schriftstück aufgeführten Anbieter sind aus Deutschland. Dazu zählen Freenet, die Strato AG, 1&1, QSC, Lambdanet und Plusserver.

BND darf nur in Ausnahmefällen Leitungen abhören

Über die betroffenen Kommunikationsleitungen wird vor allem der innerdeutsche Internetverkehr abgehandelt. Der BND darf eigentlich grundsätzlich keine Internetleitungen abhören. Nur in Ausnahmefällen sei das gestattet. Laut dem Bericht soll die Ausspähaktion vorwiegend auch gegen Länder wie Russland, Zentralasien, den Nahen Osten und Nordafrika gedacht sein. Provider aus diesen Regionen sind auch auf der Liste der Internetprovider zu finden gewesen. Von den Datenströmen werden Kopien angelegt, die anschließend auf bestimmte Stichworte durchsucht werden, die im Zusammenhang mit Terrorismus und Prolieferation stehen. Um deutsche Telefonate und E-Mails soll es dabei allerdings nicht gehen. Der BND selbst wollte sich zu den Ausspähaktionen nicht äußern. Grund dafür ist, dass die Aktionen vom deutschen Recht abgedeckt seien.

 

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